Die Grünen und die CDU haben im Landtag NRW einen Antrag zu $subject gestellt:
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18100.pdf
Ich habe dazu in einem Forum der Grünen NRW folgende Anfrage gestellt:
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Habt Ihr den Antrag von Grünen und CDU zur Verpflichtung von Ausweiskontrolle für alle in “Sozialen Medien” gesehen?
Da wird natürlich wie viele solche Sachen “für die Kinder” argumentiert. Ich werde meinen Kindern beibringen müssen, wie sie das umgehen können.
Als Grund werden die bekannten Probleme der sogenannten “Sozialen Netzwerke” genannt. Dass es Soziale Netzwerke gibt, die diese Probleme nicht oder zumindest viel weniger haben, wird nicht anerkannt.
Dass diese Regulierungen die Monopole der großen Anbieter zementieren, deren Personalisierung und Monetarisierung vereinfachen und die alternativen Anbieter belastet wird mit keinem Wort berücksichtigt.
https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18100.pdf
Was in meinen Augen wirklich helfen würde, sind die Forderungen die Martin Andree u.a. in seinem Buch „Krieg der Medien. Dark Tech und Populisten übernehmen die Macht“ aufschreibt:
- Wirtschaftliche Trennung von Übertragungsweg und Inhalt: z.B. youtube Aufspalten in youtube plattform services und youtube content services
- Obergrenze von 30% Marktanteil auch für digitale Medien (bei Gedruckten gibts das schon)
- Offene Standards für Plattform Content
- Verbot der Monetarisierung strafbarer Inhalte (Holocaustleugnung, Aufforderung zu Straftaten,
- Freiheit für Outlink Gestaltung auf Plattformen
Hier ein Video von ihm: https://tilvids.com/w/cRFo12UfiBcRRNsTtrBura
Julia Eisentraut Unter dem Antrag steht Dein Name. Warum?
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Hier die Antwort, die ich von Julia Eisentraut bekommen habe:
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Schaut euch als erstes an, was Verena Schäffer und Alexandra Geese zusammen aufgeschrieben haben: https://alexandrageese.eu/hass-und-radikalisierung-auf-plattformen-stoppen/
Dann zu den polemischen Fragen:
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Hier steht mit Absicht datensparsam, weil niemand in dieser Koalition die Absicht hat, biometrische Daten oder Ausweise an Konzerne in den USA oder China zu geben: “Plattformanbieter müssen gesetzlich verpflichtet werden, eine effektive, technisch belastbare und datensparsame Altersverifikation vorzunehmen. Hierbei ist zu prüfen, inwieweit sich beispielsweise das EUDI-Wallet für den Verifizierungsprozess eignet.” → “biometrisch” und Ausweiskontrolle liest du in diesen Antrag ohne Grundlage rein
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Es geht in diesem Antrag nur um Kinder- und Jugendliche. Das ist ein Fokus.
Kinder gehören auch nicht alleine auf Mastodon oder Peertube, da können sie genauso Opfer von Grooming werden. Genauso auch in zu große geschlossenen Chatgruppen, in denen sie Dinge teilen. Deshalb ist die Idee eines Kinderkanals für diese Art der Vernetzung eingeflossen: “Dabei sollen auch kindgerechte Alternativen unter Einbindung von Kindern und
Jugendlichen berücksichtigt werden, um deren digitale Teilhabe zu ermöglichen.” → für die Zielgruppe unserer Antrags sind Alternativen bedacht
Der Antrag greift den relevanten Teil dieses Papiers auf, darauf haben sich Alexandra Geese als Digitalexpertin und Verena Schäffer als Kinder und Jugendministerin geeinigt.
Und wer nochmal einen externen interdisziplinären & wissenschaftlichen Ansatz drauf werfen will, dem sei das Diskussionspapier der Leopoldina empfohlen:
https://levana.leopoldina.org/servlets/MCRFileNodeServlet/leopoldina_derivate_01077/2025_Leopoldina_Diskussion_40.pdf